JHV 2021

30.09.2021 um 18:30 Uhr

Paniersschulhaus, Versammlungsraum im 3.OG

Siehe Anwesenheitsliste

Die Versammlungsleiterin eröffnete um 18:45 Uhr die JHV. Nach Begrüßung der Erschienenen stellte sie fest, dass die Versammlung satzungsgemäß einberufen wurde und mit 37 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist.

Die Versammlungsleiterin bat um Zustimmung zu der im Einladungsschreiben mitgeteilten Tagesordnung (Anlage 1). Es gab keine Gegenstimmen.

Die Versammlungsleiterin bat die Teilnehmenden sich kurz zu erheben um der seit der letzten Jahreshauptversammlung verstorbenen Mitglieder zu gedenken.

Der Bericht für die Jahre 2019 und 2020 wurde von der 1. Vorsitzenden Elisabeth Most vorgetragen.
Elisabeth Most erinnerte daran, dass sich trotz der Beschränkungen wegen der Pandemie in der Altstadt viel ereignete:

–   Schon beschlossene Projekte wurden vom neuen Stadtrat  zurückgestellt oder gleich  rückgängig gemacht.

–   Die angedrohte Schließung von Karstadt und der erfolgreiche Kampf der Nürnberger   dagegen, da der gesamte Einzelhandel in der Innenstadt bedroht war

–   Die Schließung der letzten Postfiliale am Josefsplatz

–   Einführung der neuen Parkraumbewirtschaftung

–   Neue Plätze und Straßen wurden oder sollen umgestaltet werden

–   Und auch solch kuriose Stadtgestaltung, wie die neue Paletten-Kultur,
  beispielsweise am Albrecht-Dürer-Platz oder in der Adlerstraße

–   Aktuell die erneute Diskussion um den Egidienplatz und das Pellerhaus

Sie nannte die Themen, die den BV beschäftigt haben und auch weiter beschäftigen werden. Diese haben alle auch etwas mit Klimaschutz zu tun.

Anmerkung: Ausführliche Informationen zu den Projekten können auf Webseite / Newsletter des BV nachgelesen werden

Umgestaltung Nägeleinsplatz mit Umfeld
Der Baubeginn wurde auf 2022 verschoben.

Umgestaltung des Obstmarktes
Aufgrund der Corona-Pandemie fanden Information und Bürgerbeteiligung nur digital statt. Auch hier stand der Wunsch nach mehr Grün und mehr Platz für Fußgänger an oberster Stelle. Der Baubeginn wurde auf 2023 verschoben.

Verkehrsberuhigung Weinmarkt

Die vom Stadtrat beschlossene ein- bis zweijährige Testphase läuft. Im Zuge dieser Maßnahme wurde die Bergstraße unterbrochen um Durchgangs- und Parksuchverkehr zu unterbinden. Von der neuen Stadtpolitik wurde das ausgesetzt. Neue Planungen, die wieder Park- und Suchverkehr im Burgviertel ermöglichen sollen, sind beauftragt. Die Zielstellung der gefassten Beschlüsse würde damit völlig konterkariert. Wir fordern hier eine erneute Bürgerbeteiligung, was seitens der Stadt bisher abgelehnt wird.

Urbane Landesgartenschau Nürnberg 2030

Angesichts des Klimaberichts 2021 muss die LGS 2030 nicht aufzeigen, was wir für eine klimagerechte Stadt tun wollen, sondern vor allem wie wir den Anforderungen gerecht werden.
Die Ausrichtung einer Landesgartenschau muss sich daran orientieren:
• Es dürfen keine geplanten Projekte verschoben werden,
• Die Maßnahmen müssen nachhaltig sein, Flächen müssen entsiegelt werden,
• Der Fokus darf nicht nur auf Burggraben liegen, der ist entsiegelt,
• Die Frage des Eintritts muss im Vorfeld mit der Bürgerschaft geklärt werden.

Ausweitung Außengastronomie

Zur Abminderung der Auswirkungen der Coronavirus‐Pandemie wurden von der Stadtspitze im Frühjahr 2020 die Vorgaben für den Betrieb von Außengastronomie
auf öffentlichen Flächen vorübergehend gelockert.
Dies beinhaltet insbesondere die ungezügelte temporäre Genehmigung der Erweiterung von Freiflächen auf Gehwegen und KFZ-Stellplätzen ohne Berücksichtigung von stadtgestalterischen Vorgaben. Beispiele: Bergstraße, Albrecht-Dürer-Platz, Obstmarkt, Adlerstraße.

Der Bürgerverein hatte und hat bei der Diskussion über die Umgestaltung des Weinmarkts oder anderer Projekte, wie z.B. der Veränderung des Nägeleinplatzes,immer die Bewohner im Fokus.
Da, dass die Altstadt ein dicht bebautes Gebiet ist, müssen bei einer Änderung der Nutzung des öffentlichen Raums und dessen Gestaltung vor allem die Interessen der Bewohner berücksichtigt werden.Das betrifft den Verkehr ebenso wie den nächtlichen Lärmschutz.
Es kann nicht angehen, dass das durch Corona zum Erliegen gebrachte Nachtlebenjetzt auf Kosten der Nachtruhe der Anwohner nachgeholt wird.
Ein Problem ist, dass alles gleichzeitig umgesetzt wurde, sodass die Auswirkungen einzelner Maßnahmen wie z.B. Parkraumbewirtschaftung. nicht sichtbar sind.
Dazu wird im Herbst eine Projektgruppe gegründet, die zusammen mit dem Vorstand ein Positionspapier des BV erarbeite sollt.

Pocketpark Peststadel / Schwarzes Pellerhaus

Hier hat der BV schon frühzeitig darauf hingewiesen,dass die Fläche des erforderlichen Erschließungsbauwerks, zugunsten der Grünfläche, auf ein Minimum beschränkt und so platziert werden muss,dass der wertvolle alte Baumbestand, insbesondere die große Platane nicht gefährdet wird.Jetzt soll aus öffentlichem Grund ein Filetstück für eine Privatnutzung herausgeschnitten werden.

Hier hat der BV einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, dass eine öffentliche, transparente Diskussion stattfindet. Am 04. Oktober soll nun ein öffentliches Hearing stattfinden.

Frau Most betonte, dass sie es für eine wichtige Aufgabe des BV´s hält, die Diskussion über wichtige Dinge in der Altstadt zu initiieren. Auch zu Fragen, auf die wir  alleine nicht unbedingt die Antworten haben.

Vereinsleben

Das Vereinsleben ist wegen der Corona-Pandemie von jetzt auf gleich zeitweise zum Erliegen gekommen. Der BV-Vorstand hat den Kontakt zu den Mitgliedern u.a. durch den Newsletter oder die Osteraktion gehalten.

Auch der Austausch mit der Stadtverwaltung und anderen Organisationen fand größtenteils online statt.

Elisabeth Most wies daraufhin, dass sich die ehrenamtlich tätigen Vorstandmitglieder unter hohem persönlichen Einsatz, insbesondere mit Aufwand an Zeit, für die Belange des Bürgervereins einsetzen.

2020 und 2021 häuften sich insbesondere in Verbindung mit Beschlüssen, zum ehemaligen AK Kneipen leider despektierliche,unangemessene Vorfälle, die den Vorstand sehr belastet haben.
Trotz zweier Mediationsgespräche beruhigte sich die Situation nicht.

Das ging so weit, dass die Arbeitgeberin von Elisabeth Most dieses Jahr Schreiben über ihre berufliche Tätigkeit und den Bürgerverein erhielt, die ihren Ruf schädigen sollten. Leider war auch ein Mitglied des Vorstandes daran beteiligt.
Diese unnötigen Auseinandersetzungen mit derartigen Vorfällen kosten sehr viel Kraft und Zeit. Zeit und Kraft, die der Vorstand gerne für sinnvolle Aufgaben aufgewendet hätte. Dem Vorstand ist jedoch durchaus bewusst, dass die überwiegende Mehrzahl der Vereinsmitglieder – auch wenn es um strittige Themen geht – respektvoll und wertschätzend miteinander umgeht. Das zeigt sich nicht zuletzt an den teilweise lebhaften Diskussionen an unseren Stammtischen.
Frau Most betonte, dass der Vorstand nachhaltig intensiv dafür Sorge trägt, dass dies so bleibt.

Der Bericht für die Jahre 2019 und 2020 wurde vom Schatzmeister Klaus Wazansky vorgetragen. (Anlagen 2.1 und 2.2)

Die Vereinskasse wurde am 02. und 23.09.2021 durch Michael Bengl und Gerhard Krohmer geprüft.

Im Namen der beiden Kassenprüfer berichtet Michael Bengl. Sie lobten die vorbild-liche Kassenführung des Schatzmeisters Klaus Wazansky und bescheinigen eine übersichtliche und ordnungsgemäße Kassenführung.

Richard Auer, Willi Schühlein und Gerhard Schmidt als Mitglieder des ehemaligen AK Kneipen und damit des Runden Tisches zum Thema „Nachtbar und Nachbar“ thematisieren ihre Differenzen zum Vorstand des Bürgervereins. Die Vorwürfe von        undemokratischem Verhalten wurden vom Vorstand entschieden zurückgewiesen. Dem Antrag von Herrn Richard Auer auf Nennung ihrer Vorgesetzten und Information zum Inhalt des Gesprächs zum AK Kneipen wurde durch Frau Elisabeth Most entsprochen. Damit war für Richard Auer dessen Antrag Nr. 1 erledigt.

Die Meinungsbildung im Verein wurde diskutiert. Hierzu gibt es verschiedene „Werkzeugkisten“:
– Die Projektgruppe Mitgliederversammlungen
– Informationsveranstaltungen
– Unsere Stammtische
– Die Teilnahme am Meinungträgerkreis Altstadt Süd und Nördliche Altstadt
– Projektgruppen zu einzelnen Themen.
– Erläutert wurde hierzu auch die bereits 2012 vom BV erarbeitete grundlegende Haltung zu den Entwicklungsprojekten  „Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept nördliche Altstadt“ sowie „Altstadt ans Wasser“.
– Bei Bürgerbeteiligungsverfahren beteiligen sich die BV-Mitglieder ergebnisoffen am Verfahren. Die Ergebnisse dieser Verfahren werden vom BV akzeptiert, da diese ja bereits einen Kompromiss darstellen.

Herr Dr. Wolfgang Schmitt beantragt die Entlastung des Schatzmeisters und der übrigen Vorstandsmitglieder. Der Antrag wird mit.3 Gegenstimmen angenommen.

Die Versammlungsleiterin schlug vor, für die Vorstandswahl die Versammlungsleitung Herrn Werner Höfler zu übertragen. Dem stimmte die Versammlung einstimmig zu. Für die Wahlen übernahm Herr Werner Höfler  die Versammlungsleitung.

TOP 11

1. Antrag Richard Auer (Zitat):

„Klärung der Informationsadressati*nnen als Vorgesetzte im Rechnungsprüfungsamt: Die Vorsitzende Frau Most soll nach über einem Jahr die von ihr „informierten Vorgesetzten“ namentlich offenlegen. Dies gilt auch für die Inhalte ihrer Gespräche über bzw. gegen den ehemaligen AK-Kneipen.“

Der Antrag wurde unter TOP 7 behandelt und ist erledigt.

2. Antrag Richard Auer (Zitat):

„Der Vorstand des Bürgervereins Altstadt soll in Zukunft die Protokolle über die Vorstandssitzungen den Mitgliedern per Internet oder brieflich öffentlich machen„

Der Antrag wurde abgelehnt, mit 23 : 6 Stimmen bei 8 Enthaltungen

3 Antrag Richard Auer (Zitat):

„Der Vorstand erklärt seine Haltung zur Dauerbesetzung des Sebalder Platzes durch selbsternannte Welt- und Menschheitsrettungs-Aktivist*innen im sog. „Klima-Camp“!?“

Der Vorstand erklärt, dass seine Haltung hier irrrelevant ist. Es handelt es sich hier um eine Dauerdemonstration, die über das Grundrecht und das Versammlungsrecht abgedeckt ist. Art. 8 GG und Art. 14 BayrVers.G.

4. Antrag Michael Bengl (Zitat):

    „Der Vorstand des Bürgervereins Nürnberger Altstadt holt bei größeren Themen,   die bei den Mitgliedern des Vereins offensichtlich kontrovers diskutiert werden, mit geeigneten Mitteln ein Meinungsbild aller interessierten Mitglieder ein, bevor eine offizielle Stellungnahme des Vereins erfolgt.“

    Der Antrag wurde abgelehnt, mit 20 : 9 Stimmen bei 8 Enthaltungen

5. Antrag Willi Schühlein (Zitat):

„Die JHV möge den Vorstand beauftragen, beim Ordnungsamt der Stadt und beim Eigentümer des Augustinerhof-Areals auf die Einhaltung der Nachtruhe am Pegnitzufer hinzuwirken.“

Der Antrag wurde von der Mitgliederversammlung zur Kenntnis genommen, da der Vorstand in dieser Angelegenheit bereits tätig war bzw. ist.  Eine Abstimmung über den Antrag fand daher nicht statt.
Der Vorstand setzt sich weiter dafür ein, dass die Forderung nach Nachtruhe in    der Altstadt eingehalten wird.

Die Versammlungsleiterin dankte allen Mitgliedern für ihr Kommen und schloss die Versammlung um 21.30 Uhr.

Turnusmäßige Neuwahlen des Vorstandes – Jahreshauptversammlung 2021

30.09.2021, Beginn: 18.30 Uhr

Grundschule Paniersplatz 37

10b. Wahl der 2. Vorsitzenden
Der Vorstand schlägt Frau Petra Mehrlich zur Wahl vor, die sich kurz vorstellte.
Auf Nachfrage des Versammlungsleiters gibt es keine weiteren Vorschläge.
Es wurde per Akklamation abstimmt
Frau Petra Mehrlich, wurde mit 29 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen bei  
4 Enthaltungen gewählt. Frau Mehrlich nimmt die Wahl an.

10c. Wahl der 3. Vorsitzenden
Der Vorstand schlägt Frau Ingrid Treutter zur Wahl vor, die sich kurz vorstellte.
Auf Nachfrage des Versammlungsleiters gibt es keine weiteren Vorschläge.
Es wurde per Akklamation abstimmt
Frau Ingrid Treutter, wurde mit 30 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen bei
3 Enthaltungen gewählt. Frau Treutter nimmt die Wahl an.

10d. Wahl des Kassierers
Der Vorstand schlägt Herr Klaus Wazansky zur Wiederwahl vor.
 Auf Nachfrage des Versammlungsleiters gibt es keine weiteren Vorschläge.
Es wurde per Akklamation abstimmt
Herr Klaus Wazansky, wurde mit 29 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen bei
6 Enthaltungen gewählt. Herr Wazansky nimmt die Wahl an.

10e. Wahl der Schriftführerin (in geheimer Abstimmung)
Der Vorstand schlägt Frau Susanne Geiger-Schmitt zur Wiederwahl vor.
Auf Nachfrage des Versammlungsleiters gibt es keine weiteren Vorschläge.
Frau Susanne Geiger-Schmitt wurde mit 32 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimme bei 3 Enthaltungen gewählt.
Frau Geiger-Schmitt nimmt die Wahl an.

10f. Beschluss zur Anzahl und Wahl der Beisitzer*innen
In der laufenden Amtszeit sind zwei Beisitzer im Vorstand. Der Vorstand schlägt vor, die Anzahl der Beisitzer für die neue Amtsperiode bei zwei zu belassen.

Es sind 37 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Abstimmung: dafür                25 Stimmen

                      dagegen          09 Stimmen

                      Enthaltungen   03 Stimmen

Der Antrag ist somit angenommen.

Wahl der Beisitzer*innen
Die bisherigen Beisitzer, Frau Alexandra Fritsch und Herr Willi Schühlein
werden vom Vorstand zur Wahl vorgeschlagen.
Herr Thomas Veitengruber war nicht anwesend, hatte aber seine Kandidatur und seine Bereitschaft das Amt zu übernehmen schriftlich bestätigt.
Aus der Mitte der Versammlung wird Herr Michael Bengl vorgeschlagen.
Den vier Bewerbern wurde Gelegenheit gegeben, sich vorzustellen.
Die geheim durchgeführte Wahl brachte folgendes Ergebnis:

Frau Alexandra Fritsch: 28 Stimmen
Herr Thomas Veitengruber: 25 Stimmen
Herr Michael Bengl: 11 Stimmen
Herr Willi Schühlein: 9 Stimmen
Damit sind Alexandra Fritsch und Thomas Veitengruber gewählt.
Die Gewählten nehmen die Wahl an.

Die Gewählten nehmen die Wahl an.
Nach den Wahlen übernahm die 1. Vorsitzende Elisabeth Most die Versammlungsleitung.